1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) der ZPP Dentalmedizintechnik
GmbH, FN 384265 x, (im Folgenden kurz als „ZPP“ bezeichnet) gelten in der im Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung für sämtliche vertraglichen Vereinbarungen, welche zwischen ZPP und privaten
und gewerblichen Kunden abgeschlossen werden.
Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle
künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.
Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen,
werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch ZPP wirksam. ZPP widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen
Geschäfts- bzw Einkaufsbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende
allgemeinen Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen, Kundendienste und Beschwerdeerledigungen
werden in deutscher Sprache angeboten.
3. Anwendbares Recht, Gerichtsstand & Erfüllungsort
Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem
materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den
Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen
wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts
in Leoben. Erfüllungsort für Leistung und Zahlung ist der Geschäftssitz von ZPP.
4. Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote von ZPP sind Einladungen an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Die Angebote von
ZPP sind freibleibend. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages
dar. Die Bestellungen können online, telefonisch oder per E-Mail erfolgen. Eine Bestellmöglichkeit besteht
nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten.
Der Vertrag wird erst durch die Auftragsbestätigung von ZPP oder durch die tatsächliche Leistungserbringung
an den Kunden rechtswirksam.
5. Lieferung
Ist ein Vertrag zustande gekommen, führt ZPP die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Terminangaben
und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich
und schriftlich als verbindlich erklärt werden.
Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nicht Gegenteiliges
vereinbart wurde. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil dieser die bestellte Ware nicht entgegennimmt
oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben hat, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose
Anlieferung.
ZPP behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden,
dies insbesondere dann, wenn die bestellten Mengen nicht auf einmal verfügbar sind.
Sollte der Kunde auf eine Lieferung verzichten und sich die Selbstabholung der bestellten Ware vorbehalten,
so folgt ZPP die Ware nur gegen Barzahlung aus. Erfolgt eine Zahlung per Überweisung, so werden die
Waren erst nach Zahlungseingang ausgefolgt.
6. Informationspflichten
Der Kunde hat ZPP sämtliche für die Leistungserbringung notwendige Informationen und Tatsachen wahrheitsgemäß
mitzuteilen.
Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden (Namen, Anschrift, E-Mail) sind
ZPP unverzüglich zur Kenntnis zu bringen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, ZPP etwaige Adressänderungen
sofort bekannt zu geben. Unterlässt der Kunde eine solche Meldung, so sind Mehrkosten, die
aufgrund der unterlassenen Meldung entstanden sind, vom Kunden zu bezahlen. Erklärungen gelten als
zugegangen, wenn diese an die zuletzt bekannte Adresse gesandt wurde.
7. Preise, Versandkosten, Fälligkeit & Verzug
Die von ZPP am Ende des Bestellvorgangs angegebenen Produktpreise sind Endpreise und enthalten sohin
sämtliche mit dem Versand entstehende Spesen (Versandkosten und dergl) sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang separat ausgewiesen. Bei Lieferung innerhalb
Österreich werden Versandkosten in der Höhe von € 4,50, bei EMS Sendungen € 10,00 je Verpackungseinheit
berechnet. Bei einem Bestellwert über € 500,00 (netto) erfolgt der Versand kostenfrei.
Insoweit ZPP im Zuge einer Auslandsbeziehung Nettorechnungen ohne Mehrwertsteuer ausstellt, ist der
Kunde verpflichtet seine UID-Nummer bekanntzugeben.
Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde ist der Kunde zum Skontoabzug nicht berechtigt. Bei
der Ermächtigung des Kunden zum Bankeinzug wird ein Skonto in Höhe von 2% gewährt.
Der Kaufpreis wird grundsätzlich unverzüglich mit der Bestellung durch den Kunden fällig, sofern nichts
anderes vereinbart wurde.
ZPP akzeptiert folgende Zahlungsmöglichkeiten:
Rechnung
Der Rechnungsbetrag wird fällig lt. Zahlungsbedingungen auf der Rechnung.
Vorauskasse
Die Überweisungsdaten erhält der Kunde nach der Bestellung.
Bankeinzug
Vom Kunden ist die Ermächtigung zum Bankeinzug zu erteilen. Der Rechnungsbetrag wird frühestens
ab dem dritten Tag nach Rechnungsstellung eingezogen.
Sofortüberweisung
Die Überweisungsdaten erhält der Kunde nach der Bestellung.
Kreditkarte (VISA, MasterCard)
Die Abbuchung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung.
PayPal
Die Daten auf welches PayPal-Konto die Bezahlung zu erfolgen hat erhält der Kunde nach der Bestellung.
Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Geschäften
zwischen Unternehmen jedoch ausdrücklich 9,2 % über den jeweiligen Basiszinssatz der Österreichischen
Nationalbank) verrechnet. Weiters wird im Fall des Zahlungsverzugs eine Entschädigung für Betreibungskosten
von pauschal € 40,00 berechnet. Darüber hinausgehende (gesetzliche) Ansprüche bleiben
unberührt.
Soweit es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, berechtigt eine allfällige Beanstandung
der Waren nicht zur Zurückhaltung des ZPP zustehenden Kaufpreises. Eine Aufrechnung eigener Forderungen
gegen Forderungen von ZPP ist unzulässig, soweit die Forderung nicht unstrittig oder nicht rechtkräftig
festgestellt ist oder nicht im Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden steht.
8. Widerrufsbelehrung
Kunden, die als Verbraucher anzusehen sind, können von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb
von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die
Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufs sind in der nachstehenden Widerrufsbelehrung
angeführt:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw hat bzw an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware, die Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen
haben bzw hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
ZPP Dentalmedizintechnik GmbH
Vordernbergerstraße 31
8790 Eisenerz
Österreich
Tel.: +43 (0) 3848 60007
E-Mail: office@zpp.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt
ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (ZPP Dentalmedizintechnik GmbH, Vordernbergerstraße
31, 8790 Eisenerz, Österreich) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen
zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt nicht bei Bestellungen folgender Produkte/Dienstleistungen:
Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf
die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können.
Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder auf Ihre persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind.
Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen
nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde.
Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern
vermischt wurden.
Eine Rückgabe der Legierung „Aurumed AuruLight“ wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Aktionsware
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben solange im Eigentum von ZPP, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag
einschließlich Zinsen, von Kunden unberechtigterweise einbehaltende Skonti oder nicht von ZPP anerkannte
Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchen Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind.
Solange ein Eigentumsvorhalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind, verpflichtet
sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten.
Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware
gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstige Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat
der Kunde auf das Eigentum von ZPP hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu informieren und sämtliche
zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an ZPP zu übermitteln.
10. Gewährleistung & Herstellergarantie & Rückgabe
Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen
des Gewährleistungsrechts. Unter Gewährleistung ist die gesetzlich angeordnete Haftung von ZPP
für Mängel, die die gekaufte Ware im Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden aufweist. Mängel, die erst zu
einem späteren Zeitpunkt auftreten, sind von der Gewährleistung grundsätzlich nicht erfasst. Gewährleistungsansprüche
sind innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Übergabe geltend zu machen, wobei innerhalb
der ersten sechs Monate ab Übergabe ZPP zu beweisen hat, dass der Mangel bei Übergabe noch nicht
bestanden hat. Nach dem siebten Monat ab Übergabe ist sodann der Kunde beweispflichtig. ZPP ist in diesem
Fall zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Nur wenn die Verbesserung oder der Austausch
unmöglich ist oder für ZPP mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre oder ZPP dem
Austausch- oder Verbesserungsbegehren nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist nachkommen
kann, ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrages) zu
begehren.
Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, hat der Kunde die Ware unmittelbar nach
Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel
sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von acht
Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich unter detaillierter
Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche
Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts
zum Tragen. Zwischen Kunden die nicht Verbraucher sind und ZPP wird eine Gewährleistungsfrist
von einem Jahr vereinbart.
Soweit der Hersteller eine freiwillige Zusage abgegeben hat, dass die Ware für eine bestimmte Zeit ordnungsgemäß
funktioniert (Herstellergarantie), gelten die diesbezüglichen Garantien des Herstellers. Die
Bedingungen und Beschränkungen der jeweiligen Herstellergarantien sind den jeweiligen Garantiebestimmungen
zu entnehmen.
Eine Rückgabe der Legierung „Aurumed AuruLight“ wird ausdrücklich ausgeschlossen. Angeschliffene Zähne
dürfen laut Medizinproduktegesetz (MPG) nicht mehr auf das Zahnkärtchen zurückgesteckt werden und
werden von ZPP bei der Abrechnung nicht berücksichtigt.
11. Haftung
Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt gelten die allgemeinen gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche verjähren
innerhalb von 3 Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, haftet ZPP nicht für einen bestimmten Erfolg
und in jedem Fall lediglich für grob schulhafte Pflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert
der vom Kunden bestellten Ware. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird jedenfalls ausgeschlossen.
Darüber hinaus haftet ZPP nur für typische und vorhersehbare Schäden, dh für solche, mit deren Eintritt sie
bei Vertragsschluss nach den zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise rechnen
konnte. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz
erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten
oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener
oder verspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die den Kunden, der kein
Verbraucher ist, gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche verjähren
innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz
richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Eine Regresshaftung im
Sinne des § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in
der Sphäre von ZPP verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
12. Force Majeure
Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, entbindet Force Majeure oder andere unvorhergesehene
Hindernisse in der Sphäre von ZPP diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force
Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung
von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer
der vorangeführten Behinderung ist ZPP von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass
beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.
13. Datenschutz
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für die Erfüllung des Vertrages Namen, Adressen, Telefonund
Faxnummern und E-Mail-Adressen sowie die Zahlungsmodalitäten des Kunden von ZPP zwecks automationsunterstützter
Betreuung (Rechnungswesen, Kundenkartei) auf Datenträger gespeichert werden.
Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen, wo dies zu Erfüllung der Bestellung
notwendig ist (an das ausführende Lieferunternehmen).
14. Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB lässt alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtige Bestimmung
ist durch eine wirtschaftliche gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzten.